Wie es wirklich (nicht) war: Leugnung von Genoziden

11. Juli 2023, am Rande des Dorfes Potočari, sechs Kilometer von der Stadt Srebrenica entfernt, werden die Überreste von dreißig ermordeten Bosniaken zu Grabe gelegt, mindestens sechs davon Teenager. Etwa 8.372 überwiegend männliche Bosniaken wurden im Zuge des Bosnienkrieges 1995 in einer Woche ermordet.

Da dieser Völkermord vor relativ kurzer Zeit stattfand und es nicht lange dauerte, bis internationale Ermittler:innen vor Ort ihre Arbeit aufnehmen konnten, ist Srebrenica laut Kathryne Bomberger, der Direktorin der Internationalen Kommission für vermisste Personen, einer der am gründlichsten dokumentierten Genozide der Weltgeschichte.
Der Strafgerichtshof der Vereinten Nationen für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) entschied 2004, dass die Geschehnisse in Srebrenica 1995 einen Völkermord darstellen. 2007 schloss sich das wichtigste Rechtsorgan der Vereinten Nationen, der Internationale Gerichtshof, diesem Urteil an.

Gleichzeitig verfügt Srebrenica seit 2016 über einen Bürgermeister, der den Völkermord leugnet. Wie das möglich ist? Srebrenica befindet sich in der serbischen Entität Bosnien und Herzegowinas, der Republika Srpska (dt. serbische Republik) die durch den Daytoner Friedensvertrag geschaffen wurde und 49 Prozent des bosnisch-herzegowinischen Territoriums umfasst.
Das Friedensabkommen von Dayton beendete 1995 den Krieg in Bosnien und erkannte die 1992 von serbischen Bosnier:innen ausgerufene Republika Srpska an. Kritiker:innen bezeichnen die Schaffung der Republika Srpska als Belohnung für Krieg, Vertreibung und Mord (Biserko, 2012).

Falsche Äquivalenz

Von dem Völkermord an den Armenier:innen, begangen durch den im Entstehen begriffenen türkischen Nationalstaat, bis zu den ermordeten Tutsi in Ruanda: wo ein Völkermord, da auch Völkermordleugnung. Es besteht das Risiko, dass selbst die Widerlegung solch verleugnender Behauptungen diesen eine Bedeutung verleiht, die sie nicht verdienen.

Es wird besonders gefährlich, wenn Leugnung eines Völkermordes auf die politische Bühne und in den Mainstream gelangt. Die Trennung von Leugner:innen und seriösen politischen und wissenschaftlichen Diskursen wird dadurch erschwert, die beiden Parteien scheinen gleichberechtigt (Behrens et al., 2017).

Eine Begriffsbestimmung

Zurück zum Anfang: Was genau ist ein Genozid bzw. Völkermord? Geprägt wurde der Begriff durch den polnischen Juristen Raphael Lemkin, der bis auf seinen Bruder seine gesamte Familie in der Shoah verlor. 1948 wurde der von Lemkin ausgearbeitete Gesetzesentwurf zur Bestrafung von Völkermord von der UN ratifiziert (Barrett, 2010; Lemkin, 1946).

In Artikel II der Genozidkonvention der Vereinten Nationen ist Völkermord als eine Handlung definiert, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.
Diese Handlung umfasst Mord, schweren körperlichen oder seelischen Schaden sowie das Verhängen von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung oder das gewaltsame Entführen von Kindern. Valerie Gabard, Expertin für Völkerrecht in Den Haag, betont, dass es bei einem Genozid nicht um die Anzahl der Ermordeten geht, sondern um das Motiv der gezielten Vernichtung einer bestimmten Gruppe.

Leugnung als Teil des Genozids

Der bereits erwähnte Bürgermeister Srebrenicas, Mladen Grujičić, behauptet, in Potočari seien ausschließlich Soldaten begraben. Das jüngste Opfer in Srebrenica war allerdings ein neugeborenes Mädchen, das älteste eine 94-jährige Frau.

Die Exhumierung der Toten fing kurz nach Ende des Krieges an und läuft bis heute weiter. An der Exhumierung beteiligt war ein breites Spektrum an Spezialist:innen: Anthropolog:innen, Patholog:innen, Archäolog:innen, Radiolog:innen und Molekularbiolog:innen (Toom, 2020). 2023 werden noch die Überreste von ungefähr 1.000 Opfern vermisst.

Leugnung ist nach dem Zehn-Stufen-Modell des Völkermordprozesses die letzte Stufe eines Genozids. Solange diese anhält, ist der Genozid nicht zu Ende. Entwickelt wurde das Modell 1987 von Gregory Stanton, sowohl US-amerikanischer Professor für Völkermordforschung als auch Gründer von „Genocide Watch“. Das Modell wird als Warnsystem verwendet und hat sich in den letzten Jahrzehnten als nützlich erwiesen, da es dabei hilft zu erkennen, wann ein Völkermord bevorsteht, und für jede Stufe Präventivmaßnahmen angibt.

Leugnung erkennen und benennen

Grujičić ist mit seinen Lügen kein Einzelfall. Die Leugnung des Genozids kommt in der (bosnisch-)serbischen Gesellschaft, sowie der serbischen Diaspora weltweit vor (Biserko, 2012).

Auch unter rechten Extremist:innen ist serbischer Nationalismus ein immer wiederkehrendes Motiv. Terroristen wie Brenton Tarrant in Christchurch oder Andreas Breivik suchten für ihren Hass an Muslim:innen Inspiration bei serbischen Nationalist:innen. In Breiviks Manifest ist etwa 600-mal die Rede von „Serbien“ und „Bosnien“. Aber auch in linken Szenen finden sich Srebrenica-Leugner:innen, darunter Linguist Noam Chomsky und Historiker Michael Parenti.

Um Leugnung zu stoppen, muss man wissen, wie sie funktioniert. Israel W. Charny, Psychologe und Genozidforscher, benennt mehrere Strategien der Leugnung: Leugnung, dass der Völkermord stattgefunden hat; Zugeständnisse, dass ein Kriegsverbrechen stattfand, aber kein Völkermord; die Behauptung, dass die Opfer gut behandelt wurden und dass Anklagen auf falschen Informationen basieren; Anfechtung der Zahl der Opfer und die zeitliche Distanzierung von dem Ereignis (Charny, 1999).

All diese Mechanismen finden sich bei der Leugnung von Srebrenica: Bereits 2002 veröffentlichte die Republika Srpska einen Bericht, in dem behauptet wurde, dass die Ermordeten in Srebrenica bosniakische Soldaten waren, die bei Kämpfen ums Leben kamen. Außerdem wird die Zahl der Toten mit etwa 2.000 angegeben. Um den ICTY zu zitieren: „The Tribunal has proved beyond a reasonable doubt that each of these claims is wrong.“ (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, Facts About Srebrenica).

Keine Ausnahme

Genozidleugnung findet sich nicht nur bei serbisch-bosnischen Bürgermeistern, sondern auch in der Wissenschaft. 2019 wurde von der Republika Srpska eine „unabhängige Untersuchungskommission zum Leiden aller Menschen in der Region Srebrenica zwischen 1992 und 1995“ eingesetzt, wobei der Titel für die Conclusio des Berichts als Spoiler bezeichnet werden kann. Er kommt zu dem Schluss, dass in Srebrenica ein Kriegsverbrechen stattfand, aber kein Völkermord.

Geleitet wurde die Kommission von dem weltweit renommierten israelischen Holocaust-Forscher und Pädagogen Gideon Greif. Greif promovierte an der Universität Wien, arbeitete dreißig Jahre in Yad Vashem, der in Jerusalem gelegenen Gedenkstätte zur Shoah, und machte sich vor allem durch seine Forschung zu Auschwitz-Birkenau einen Namen.

Wessen Einschätzung kann man glauben, wenn nicht der eines angesehenen Forschers? Die Empörung ließ nicht lange auf sich warten. Noch vor Erscheinen des Berichtes warnte ein Brief, unterschrieben von 30 internationalen Expert:innen im postjugoslawischen Raum, mit Hinsicht auf die Kommission vor dem Resultat und nannte die Kommission „Teil eines bewussten Revisionsplans bereits etablierter Wahrheit“. Unter den Unterzeichner:innen finden sich Florian Bieber von der Universität Graz und Eric Gordy vom University College London.

Auch das International Institute for Middle East and Balkan Studies mit Sitz in Slowenien äußerte sich kritisch gegenüber Greif: „Analysten sind der Meinung, dass die Beteiligung von Greif […] die endgültigen Urteile zu negieren und den Völkermord in Srebrenica zu leugnen, Raum für Holocaust-Leugner eröffnet.“

Greifs Ruf litt massiv daran, dass er sich als Forscher für politische Zwecke missbrauchen ließ und seine Akkreditierung verwendete, um leugnerischen Aussagen Seriosität zu verleihen. In dem besagten Bericht wird behauptet, dass etwa 3.500 Bosniak:innen ums Leben kamen, die meisten davon Kriegsgefangene waren und „nur“ wenige hundert Zivilist:innen getötet wurden. Zur Erinnerung: Die Nummer der Ermordeten ist nicht relevant, relevant für einen Völkermord ist der sogenannte „intent“ (dt. Absicht) eine bestimmte Gruppe zu zerstören.

Greif gab in einem Interview zu dem Bericht selbst zu, dass seine Kommission nicht Einsicht in alle verfügbaren Dokumente zu Srebrenica erhielt. Die geplante Ehrung mit dem deutschen Verdienstkreuz wurde aufgrund dieses Berichtes zurückgenommen.

Menachem Rosensaft, Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses, nannte den Bericht eine „Peinlichkeit“ und kritisierte Greif scharf dafür, dass er sich von der Republika Srpska zu einem „nützlichen Idioten“ machen ließ. Rosensaft ist Jurist und hatte sich selbst zuvor mit Srebrenica beschäftigt. Er schreibt in seinem Essay „Ratko Mladić’s Genocide Conviction, and Why it Matters“: „Das Massaker von Srebrenica war in der Tat ein Völkermord, weil ein wesentlicher Bestandteil der Absicht war, die muslimische Bevölkerung Ostbosniens insgesamt zu vernichten.“

Der Fall Manoschek

Ein weiteres Mitglied der Kommission, die von der Republika Srpska ins Leben gerufen wurde, ist der österreichische Politikwissenschaftler Walter Manoschek, der mittlerweile nicht mehr im aktiven Personalstand der Universität Wien ist.

Wobei das Arbeitsverhältnis der Universität Wien mit Walter Manoschek nicht vollkommen klar ist. Auf Nachfrage der österreichischen Wochenzeitung Falter antwortete die Universität, dass Manoschek aufgrund des Berichtes keine Lehraufträge mehr bekommt, Manoschek widerspricht dieser Darstellung aber. Fakt ist: Seine letzte Vorlesung an der Universität Wien hielt Manoschek im Wintersemester 2022/23.

Manoschek schrieb das erste Kapitel des Berichtes. Verwendet man die von Charny entwickelte Strategie, um Völkermordleugnung zu erkennen, kommt man mit den Aussagen des Politikwissenschaftlers schnell zu einem Bingo.

Manoschek behauptet, es gebe keine Beweis dafür, dass ein Völkermord stattfand:
„The Serbs themselves do not deny that crimes were committed. But was this part of a plan for genocide? For this, there is no evidence whatsoever." („Die Serben selbst leugnen nicht, dass Verbrechen begangen wurden. Aber war dies Teil eines Völkermordplans? Dafür gibt es keinerlei Beweise.“)
Weiters wird argumentiert, dass die meisten Todesfälle im Zuge von Gefechten stattfanden: „Probably 5,000 people had lost their lives in a week of brutal ambushes […]“ („Wahrscheinlich 5.000 Menschen hatten in einer Woche brutaler Überfälle ihr Leben verloren […]“) (Greif, 2020)

Forensische Beweise widersprechen: Die Massengräber waren voller Toter, deren Hände hinter ihren Rücken gebunden waren, die Augenbinden um den Kopf und Einschusslöcher in ihren Schädeln hatten. Selbst ein verwundeter Soldat gilt unter der vierten Genfer Konvention als „protected person“. Bewaffnete Kämpfe fanden nicht statt, die Opfer wurden von den bosnisch-serbischen Truppen mit Bussen zu entlegenen Orten gefahren und erschossen, auf Wiesen, in leeren Schulen.

Um die Unbeschadetheit der menschlichen Überreste zu sichern, schlief William Haglund, Leiter des internationalen forensischen Teams „Physicians for Human Rights“, während den Untersuchungen sogar in einem Schlafsack in der Nähe der Gräber.

Die Beweise, dass das, was in Ostbosnien geschah, ein geplanter Mord war, liefern nicht nur die Untersuchung der Leichen, sondern auch aufgezeichnete Gespräche. Darunter eines, in dem Ratko Mladić [Oberbefehlshaber der Armee Republika Srpska] zu hören ist:
„Ja ne znam kako će gospodin Krajišnik i gospodin Karadžić objasniti svijetu. To je lјudi genocid.“ – „Ich weiß nicht wie Herr Krajišnik [Parlamentspräsident Republika Srpska] und Herr Karadžić [Präsident Republika Srpska] das der Welt erklären wollen. Das ist ein Genozid.“

Die Aussagen wurden in Sitzungen der Nationalversammlung der Republika Srpska getätigt und 2021 vom Srebrenica Memorial Center gesammelt und durchsuchbar gemacht.

Laut Andrew Cayley, Prozessanwalt am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, war die Systematik der Morde entscheidend für den Beweis, dass ein Völkermord begangen wurde.

Schonungslos

Nach Erscheinen des Berichtes nahm Manoschek in einer von Hannes Hofbauer, Verleger und Autor für verschwörungstheoretische Seiten wie Rubikon, moderierten Diskussion teil. Dritter Teilnehmer war Germinal Civikov, der als Autor eines im Jahre 2009 erschienen Buches auftaucht, in dem er den Völkermord leugnet – verlegt von Hofbauer.
Das Gespräch mit Hofbauer wurde 2021 veröffentlicht, außerdem verteidigte Manoschek Civikovs Buch bereits 2009.

Dass die Leugnung von Srebrenica oft mit anti-westlichen Einstellungen einhergeht, findet in der Person des Hannes Hofbauer Widerhall, gibt er sich doch in Interviews mit Russia Today anti-westlich und pro-russisch.

Manoscheks Aussagen in dem Gespräch sind ein Schlag ins Gesicht der Überlebenden. Er vergleicht das „Opfer-Narrativ“ der Bosniak:innen mit jenem Österreichs, welches sich lange Zeit als erstes Opfer des Nationalsozialismus sah. Er nennt die Anerkennung Srebrenicas als Völkermord den größten „Propagandaerfolg“ seit 1945.

Auf Anfrage zu einer Stellungnahme antwortete Walter Manoschek, dass „jede Form von wissenschaftlicher, inhaltlicher Kritik willkommen [sei]“.
Falls sich dieser alexandria-Artikel jedoch mit dem „Aufwärmen des Narrativs von der Ermordung von über 8.000 männlichen Zivilisten begnüge[n], ohne dass substanzielle neue Fakten, Argumente und Daten dazu präsentiert werden“, würde dies nicht wissenschaftlichen Kriterien entsprechen.

Es stellt sich allerdings die Frage, welche neuen Daten notwendig sein sollten – wo doch die Datenlage, die bereits bei Erstellung des Berichts vorhanden gewesen wäre, ein sehr klares Bild zeichnet und in der wissenschaftlichen Gemeinde Konsens über die Klassifikation des Massakers von Srebrenica als Genozid herrscht.

Selma Jahić, Überlebende aus Srebrenica, kritisiert die Universität Wien scharf: „Die Uni Wien hat sich bis heute nicht wirklich dafür entschuldigt. Die Uni Wien wurde auch von den Müttern von Srebrenica deswegen angeschrieben und eine Entschuldigung und die sofortige Entlassung Manoscheks gefordert. Nichts davon ist passiert. Meines Erachtens nimmt die Uni Wien uns Überlebende nicht ernst. Unsere Gefühle sind belanglos für sie. Was Gerichte und Beweise belegt haben, ist belanglos für sie. Ich erwarte mir eine offizielle Entschuldigung seitens der Uni Wien und eine klare Distanzierung von Manoschek und seinem Bericht.“

Stillstand

Verleugnung verursacht Leid bei den Überlebenden und zielt darauf ab, ihr Recht auf Erinnerung zu zerstören. Indem Täter keine Verantwortung übernehmen müssen, wird die Realität des Genozids geleugnet und Leugnung erhöht das Risiko künftiger Völkermorde.

Die Folgen von Leugnung sind nicht nur psychischer Natur, immer wieder kommt es in Bosnien zu tätlichen Angriffen. Aufgrund der damit verbundenen Gefahren ist es notwendig, gegen Leugnung vorzugehen. Erst am 5. September 2023 wurde Senad Sejfić, ein älterer Herr und Rückkehrer vor einer Moschee in Zvornik, Republika Srpska, von zwei Serben zusammengeschlagen. Einzelfall ist dies keiner.

Rechtlich ist Leugnung des Genozids in Bosnien und Herzegowina seit 2021 strafbar, eingeführt wurde dieses Gesetz von dem damaligen Hohen Repräsentanten Bosnien und Herzegowinas Valentin Inzko. Das Büro des Hohen Repräsentanten (OHR) ist eine internationale Institution, die für die Überwachung der Umsetzung ziviler Aspekte des Friedensabkommens von Dayton zuständig ist und im Rahmen jenes Abkommens geschaffen wurde.
Der OHR wird oft dafür kritisiert, dass er ohne Beteiligung der in Bosnien lebenden Menschen über ihre Köpfe hinweg politische Entscheidungen treffen darf.

In der Republika Srpska ist die Leugnung des Genozids jedoch existenzieller Natur und führte dementsprechend zu einer erneuten Welle von Abspaltungsdrohungen: Was würde es für ihren Fortbestand bedeuten, wenn Vertreter:innen der Republika Srpska zugeben müssten, dass die Entität nur besteht, weil genügend Bosniak:innen vertrieben und ermordet wurden? Die Glorifizierung von Kriegsverbrechern in Form von Wandgemälden, Postern und Parolen ist bis heute üblich.

Am 11. Juli des kommenden Jahres werden in Potočari wieder Menschen begraben, die vor 28 Jahren getötet wurden, weil sie Muslime waren. Am 11. Juli des kommenden Jahres wird diese Tatsache wieder geleugnet werden. Solange das der Fall ist, ist der Völkermord nicht vorbei und bleibt in seiner Wiederholungsmöglichkeit eine Gefahr. Umso schärfer muss gegen Völkermordleugnung vorgegangen werden, insbesondere, wenn die Leugnung hinter einem leicht durchschaubaren Vorhang vermeintlicher Wissenschaftlichkeit versteckt wird.